6. Bundesstaatlichkeit als Teil der nationalen Identität Deutschlands

Abstract

Deutschland als BundesstaatFöderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition. 1137 Mit dem Grundgesetz 1949 wurde Deutschland als Bundesstaat wiedererrichtet, der seit der Wiederver einigung 1991 sechzehn Länder hat. 1138 Bei der -auch auf starkes Drängen der Besatzungsmächte hin erfolgten -Einrichtung Deutschlands als Bundesstaat nach dem 2. Weltkrieg stand vor allem die gewaltenteilende Funktion der Bundesstaat lichkeit im Vordergrund; die Länder sollten eine Übermacht des Zentralstaates und damit das Entstehen eines neuerlichen totalitären Regimes verhindern. 1139 Deutschland ist ein kulturell und sprachlich vergleichsweise homogener Bundes staat; 1140 Unterschiede insb auch in wirtschaftlicher Hinsicht lassen sich aber auch heute noch im Verhältnis zwischen Ost und West sowie Nord und Süd ausmachen. 1141 Die grundsätzliche Proklamation der Bundesstaatlichkeit Deutschlands findet sich in Art 20 Abs 1 GG, der wie folgt lautet: "Die Bundesrepublik Deutsch land ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat". Die Bundesstaatlichkeit Deutschlands wird in zahlreichen Verfassungsbestimmungen näher ausgestaltet. So liegt etwa nach Art 30 GG die Residualkompetenz bei den Ländern. Der deut sche Bundesstaat wird zwar ebenfalls als relativ zentralistisch bzw unitarisch 1142 charakterisiert, 1143 im Vergleich zu den österreichischen Ländern verfügen die deutschen Länder aber über umfangreiche Kompetenzen (insb im Bereich der -6.