Auf dem Weg zur Postdemokratie

Abstract

Auf dem Weg zur Postdemokratie I.Wir kennen die Postmoderne, den Postmaterialismus, den Poststrukturalismus, den Postfordismus und vielleicht auch den Postfeminismus. All diesen Begriffen ist gemeinsam, dass sie etwas Neues bezeichnen sollen, welches zwar ohne ihren Vorläufer nicht existieren könnte und ihn in gewisser Weise immer noch verkörpert, sich vom Vergangenen jedoch gleichzeitig essentiell unterscheidet. Es ist also die doppelt paradoxe Form des Ungleichzeitigen im Gleichzeitigen wie des Gleichzeitigen im Ungleichzeitigen, die diesen Begriffen innewohnt. Sie bezeichnen sowohl eine temporale Struktur des "nicht mehr" und des "noch nicht" wie die eines "sowohl als auch". So beschreibt der Begriff des "Postfordismus" einerseits eine Phase des Wandels zu einem neuen Akkumulationsregime, für das man noch keinen Namen gefunden hat, andererseits aber auch das Nebeneinander von alten, fordistischen und von neuen Elementen, die zusammengenommen das postfordistische Regime ausmachen.Die These, die ich im Folgenden vertrete, lautet, dass wir mit Blick auf die etablierten westlichen Demokratien momentan guten Grund haben, der hier umrissenen Begriffstrategie zu folgen und von "postdemokratischen" Verhältnissen zu sprechen. Anlass dafür geben eine Reihe von beobachtbaren Funktionsstörungen demokratischer Verfahren, wie sie in den Begriffen "Politikverdrossenheit", "Postparlamentarismus" und "Politainment" sowie in der jüngsten Konjunktur des Begriffs der "Postdemokratie" selbst zum Ausdruck kommen. So hat Colin Crouch ein schmales Bändchen mit dem Titel "Post-Democracy" vorgelegt, in dem er sich mit den Auswirkungen des globalen Kapitalismus auf die sozialen und kulturellen Voraussetzungen der Demokratie beschäftigt. 1 Der nämliche Begriff findet weiterhin bei Sheldon Wolin 2 und Jacques Rancière 3 Verwendung. Wolin stellt im Anschluss an Tocqueville und mit Blick auf die politische Kultur der Vereinigten Staaten die demokratiezersetzenden Wirkungen des Konsumismus dar. Und für Rancière befinden wir uns in einer Ära, in der das politische Handeln des Demos durch die "Herrschaft der Meinungsbefragung" eingedämmt wird. Für alle diese Autoren gehört die Demokra-1 Colin Crouch, Post-Democracy, Cambridge/Malden, Ma. 2002. 2 Sheldon Wolin, Tocqueville between two worlds, Princeton/Oxford 2001. 3 Jacques Rancière, Das Unvernehmen, Frankfurt a.M. 2002.

Who Cares? The Legitimacy of Individual Commitment in Global Politics

“…Die UN bieten auf globaler Ebene am ehesten so etwas wie eine politische Ordnung, die sich mit dem Prinzip "ein Staat, eine Stimme" an demokratischen Grundnormen orientiert (wobei den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats eine Sonderstellung zukommt). Internationale Abkommen sind aber nach wie vor beeinträchtigt durch lange Legitimationsketten zwischen Bürger/inne/n und Entscheidungsträgern, Legislativentscheidungen durch die Exekutiven und die Zusammenarbeit auch mit undemokratischen Staaten (Jörke 2005).…”

Die unerträgliche Freiheit der Anderen

“…Die Bürgerproteste gegen Stuttgart 21 sind hierfür ein gutes Beispiel. Allgemein gibt es, so Jörke (2005Jörke ( , 2011 einen Trend, wonach sich die gesellschaftlich Benachteiligten von der Politik zurückziehen. Dies gelte nicht nur für den Rückgang bei der Wahlbeteiligung, sondern ließe sich auch bei weniger institutionalisierten Beteiligungsformen feststellen.…”

Gesellschaft und Religion

“…mann & Gumbrecht 1992; Wellmer 1993), Postdemokratie (Crouch 2004;Jörke 2005) -geraten leicht in den Verdacht, vorschnell einen gesellschaftlichen Epochenwandel zu proklamieren. Dies gilt selbst dann, wenn diejenigen, die diese Termini verwenden, den Ausruf eines Epochenwandels ausdrücklich ablehnen.…”