D. Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte

Michael, Lothar; Morlok, Martín

doi:10.5771/9783845270500-496

Cited by 1 publication

(1 citation statement)

References 0 publications

Supporting

Mentioning

Contrasting

Unclassified

Order By: Relevance

“…58 Nach der Abkehr vom traditionellen zu einem modernen Eingriffsbegriff gilt als hinreichende Bedingung einer Zurechnung der Schutzbereichsverkürzung zum hoheitlichen Handeln das alternative Vorliegen eines der Merkmale des klassischen Eingriffsbegriffs. 59 Für den Folgenbeseitigungsanspruch ergibt sich somit, dass eine haftungsbegründende Kausalität besteht, wenn die eingetretene Beeinträchtigung unmittelbares oder mittelbares, aber bezwecktes oder imperativ veranlasstes Resultat hoheitlichen Handelns ist. 60…”

Section: Ausgangspunkt: Naturwissenschaftliche Kausalitätunclassified

Die Grenzen der Zurechnung im Rahmen des Folgenbeseitigungsanspruchs

Ellerbrok

2016

JURA - Juristische Ausbildung

View full text Add to dashboard Cite

Rechtsschutz gegen hoheitliche Maßnahmen erschöpft sich im Regelfall in der Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit. Gegebenenfalls wird Geldersatz gewährt. Häufig aber hat das hoheitliche Tätigwerden zu tatsächlichen Veränderungen geführt, die den Rechtsschutzsuchenden weiterhin belasten. Auf deren Beseitigung zielt der sogenannte Folgenbeseitigungsanspruch, 1 der in der Wissenschaft entwickelt, von der Rechtsprechung aufgegriffen und schließlich vom Gesetzgeberallerdings nur in wenigen Fällen 2ausdrücklich normiert worden ist. Während über Notwendigkeit und Existenz eines solchen Anspruchs mittlerweile Einigkeit besteht, sind weder Herleitung noch Anspruchsvoraussetzungen und-inhalt bis heute abschließend geklärt. Insbesondere eine Auseinanderset-zung mit Zurechnungsfragen zeigt ein inkonsistentes Bild. 3 Dies findet wohl in der einzelfallorientierten richterlichen Rechtsfortbildung seine Ursache, 4 dokumentiert aber auch die Schwierigkeit einer Systematisierung. Der folgende Beitrag stellt die sich ergebenden Probleme im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (B.) und der Rechtsfolge (C.) dar und sucht einen Lösungsweg aufzuzeigen. *Kontaktperson: Torben Ellerbrok, der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Prof. Dr. Wolfgang Kahl, M.A.).

show abstract

Section: Ausgangspunkt: Naturwissenschaftliche Kausalitätunclassified

Die Grenzen der Zurechnung im Rahmen des Folgenbeseitigungsanspruchs

Ellerbrok

2016

JURA - Juristische Ausbildung

View full text Add to dashboard Cite

show abstract

D. Schemata zur Durchsetzung der Grundrechte

Cited by 1 publication

References 0 publications

Die Grenzen der Zurechnung im Rahmen des Folgenbeseitigungsanspruchs

Die Grenzen der Zurechnung im Rahmen des Folgenbeseitigungsanspruchs

Contact Info

Product

Resources

About