Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gefangen in der Politikverpflichtungsfalle: Die Zeitenwende aus der Sicht der Politikwissenschaft

Abstract

ZusammenfassungDas Literature Review analysiert die Debatte um die strukturellen Herausforderungen und die fehlende Anpassungsfähigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik im Kontext der sogenannten Zeitenwende, ausgelöst durch den Ukraine-Krieg und veränderte globale Rahmenbedingungen. Bundeskanzler Olaf Scholz beschrieb den 24. Februar 2022 als Zeitenwende in der Geschichte Europas, was neue Sanktionen und Investitionen in die deutsche Verteidigungspolitik legitimieren sollte. Dennoch zeigt sich, dass Deutschland keine umfassende strategische Neuausrichtung realisiert hat und weiterhin stark an die USA gebunden bleibt. Die mangelnde Anpassungsfähigkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik erklärt sich aus einer Kombination von institutioneller Politikverflechtungs- und idealistischer Politikverpflichtungsfalle. Ideenbasierte sowie institutionelle Ansätze bieten Erklärungen für diese Immobilität deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.