Digitalisierungsinduzierte Interessenkonflikte als Herausforderung für Staat und Gesellschaft. Ein Problemaufriss am Beispiel der Anforderungen von Datenschützern, Sicherheitsbehörden und Datenwirtschaft an den Einsatz elektronischer Kryptographie

Abstract

Die COVID-19-Pandemie führt vor Augen, dass die Digitalisierung von Bürgerdiensten in der öffentlichen Verwaltung notwendig ist, um gesellschaftliche Bedarfe an Verwaltungsleistungen auch unter veränderten Rahmenbedingungen abdecken zu können. Hierzu wurde in Deutschland bereits im Jahr 2017 das Onlinezugangsgesetz (OZG) verabschiedet. Die Umsetzung und der gegenwärtige Status des OZG auf kommunaler Ebene sind bisher allerdings nur wenig erforscht. Dieser Beitrag nimmt die OZG-Umsetzung anhand von neun Einzelfallstudien in niederbayerischen Kommunen in den Fokus. Basierend auf qualitativen Interviews mit 14 Experten wird unter Zuhilfenahme des „Ambiguity-Conflict“-Modells von Richard Matland (1995) eine Modellerweiterung für die Digitalisierungsstrategien deutscher Kommunen entwickelt. Die Anwendung des Modells im kommunalen Kontext führt vor Augen, dass sich Kommunalverwaltungen mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert sehen und sich bei der OZG-Umsetzung in beachtlichem Maße voneinander unterscheiden.