Hausunterricht zwischen Bildungsrecht und Elternrecht – „Homeschooling“ im Lichte der EMRK

Rechtsbehelfe gegen Verzögerungen in ZPO- und FamFG-Verfahren

“…1 EMRK. 470 Aus dieser Norm können sich wegen der Gefahr irreversibler Entscheidungen unter anderem besondere Beschleunigungspflichten für das Gericht ergeben. 471 Auf letztere soll im Rahmen des Anspruchs auf ein Verfahren in angemessener Dauer genauer eingegangen werden.…”

“…849 Dabei kommt es auf das tatsächliche Familienleben, nicht auf eine rechtliche Bindung an. 850 In den Schutzbereich von Art. 8 Abs.…”

“…8 Abs. 1 EMRK fallen damit insbesondere Verfahren, die das Verhältnis von Eltern und Kindern betreffen, also Sorge-und Umgangsverfahren, 851 Kindeswohlverfahren, 852 unter Umständen auch Abstammungsverfahren, 853 da sie die Voraussetzung dafür sein können, Anspruch auf Teilhabe am Leben von Familienangehörigen zu haben.…”

“…13 EMRK je nach betroffenem Konventionsrecht ab. 957 Auch spielt in der Menschenrechtskonvention der Rechtsschutz im Strafverfahren eine besondere Rolle, wie Art. 2 Abs.…”

“…Diese Auslegung ergibt sich aus dem Wortlaut "national authority" bzw. "instance nationale", die eine staatliche Stelle in jeglicher Form meinen können 864. Systematisch bestätigt wird sie durch den Vergleich mit Art.…”