2015
DOI: 10.5771/2193-7869-2015-4-462
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Machen Transparenzgesetze Gesetzgebung transparent?

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“…Damit sie sich ein fundiertes Urteil bilden können, sollen die Bürger wissen, worum es jeweils politisch geht (Inhalt), in welchem Verfahren darüber entschieden wird (Prozess), was dabei herauskommt (Ergebnis) und wem das zuzuschreiben ist (Verantwortung) (Bröhmer 2004). Gemäß der gesellschaftlichen Arbeitsteilung handelt es sich allerdings um Transparenz en gros und nicht en detail, d.h. jeder einzelne Bürger recherchiert die Sachverhalte nicht noch einmal selbst, sondern die meisten verlassen sich darauf, dass ihnen professionelle Vermittler -Politiker, Journalisten, Wissenschaftler -das Thema so aufbereiteten, dass sie es hinreichend verstehen können (Wewer 2015b(Wewer , 2015d(Wewer , 2017.…”
Section: Fallbeispielunclassified
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“…Damit sie sich ein fundiertes Urteil bilden können, sollen die Bürger wissen, worum es jeweils politisch geht (Inhalt), in welchem Verfahren darüber entschieden wird (Prozess), was dabei herauskommt (Ergebnis) und wem das zuzuschreiben ist (Verantwortung) (Bröhmer 2004). Gemäß der gesellschaftlichen Arbeitsteilung handelt es sich allerdings um Transparenz en gros und nicht en detail, d.h. jeder einzelne Bürger recherchiert die Sachverhalte nicht noch einmal selbst, sondern die meisten verlassen sich darauf, dass ihnen professionelle Vermittler -Politiker, Journalisten, Wissenschaftler -das Thema so aufbereiteten, dass sie es hinreichend verstehen können (Wewer 2015b(Wewer , 2015d(Wewer , 2017.…”
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“…Nur sind das womöglich unbeabsichtigte Nebenwirkungen, die der Demokratie eher schaden als nützen. Während mit Informationsfreiheitsgesetzen Transparenz dadurch geschaffen werden sollte, dass einfach jeder, auch ohne persönlich betroffen zu sein, bei bestimmten Vorgängen, die ihn interessierten, Einsicht in die Akten verlangen konnte, sollen Transparenzgesetze dadurch Transparenz bringen, dassabgesehen von wenigen, gesetzlich definierten Ausnahmen -praktisch alle Akten öffentlich gemacht werden, unabhängig davon, ob der Vorgang jemanden interessiert oder nicht (Wewer 2015d). Sie sollen die Exekutive grundsätzlich »gläsern« machen (Wewer 2012;Gusy 2014).…”
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