Medizinische Versorgung für Menschen mit Behinderungen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten

Abstract

Der Beitrag stellt die rechtlichen und praktischen Barrieren dar, die in der gesundheitlichen Versorgung asylsuchender Menschen mit Behinderungen bestehen. Während die Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) einen medizinischen Minimalstandard normieren, soll die Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU eine angemessene Versorgung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen sicherstellen. Die UN-Behindertenrechtskonvention normiert zudem einen diskriminierungsfreien Zugang zu Gesundheitsleistungen. In der Praxis erweist sich vor allem die restriktive Ausgabe von Behandlungsscheinen durch die Leistungsbehörden als wesentliche Zugangsbarriere. Die alternativ eingesetzte Gesundheitskarte ermöglicht einen niedrigschwelligeren Zugang und i.d.R. wird der Leistungsumfang bedarfsgerechter ausgelegt. Die nicht flächendeckende Umsetzung durch Länder und Kommunen vergrößert allerdings die bestehende Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung Asylsuchender.

An der Schnittstelle von Flucht und Behinderung. Ergebnisse einer Analyse der Unterbringungs- und Versorgungssituation von Geflüchteten mit Behinderung in der Kommune München

“…Die rechtliche Ausgangslage und die Vielschichtigkeit der bürokratischen Ausgestaltung vor Ort zeigen sich als wesentliche Zugangsbarrieren. Diese Komplexität erhöht sich erneut, wenn neben Asylsuchenden andere Migrationskategorien, Aufenthaltsstatus und -dauern betrachtet werden (Gag & Weiser, 2017;Schülle, 2019;Steiner, o.D. ).…”