Moralpolitik am Beispiel von Einstellungen zum Schwangerschaftsabbruch in Deutschland. Eine vergleichende Längsschnittstudie von Gesellschaft und politischen Akteuren

Meidert, Nadine; Nebel, Kerstin

doi:10.5771/1430-6387-2013-1-77

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“…Ausgenommen von solchen -direkt oder indirekt -angewendeten disziplinierenden Maßnahmen sind hingegen vielfach Themen, die religiös sowie ethisch-moralisch motivierte Werte und Einstellungen tangieren und die von den sozialen Konfliktlinien, die Wahlverhalten, Parteienwettbewerb und legislative Entscheidungsfindung eines Landes maßgeblich strukturieren (Lipset/Rokkan 1967;, nicht vollständig abgedeckt werden. Beispiele hierfür sind insbesondere Gesetzesinitiativen zu ethischen Fragen, die die Regulierung der Anwendung neuer Techniken in der Medizin betreffen und bei denen neben wirtschafts-und gesellschaftspolitischen Aspekten auch religiöse sowie ethisch-moralische Sichtweisen von Relevanz sind, so dass die Abstimmungen zu diesen Fragen vielfach als "Gewissensentscheidungen" deklariert werden, bei denen kein "Fraktionszwang" besteht (Meidert/Nebel 2013;Preidel 2011Preidel , 2012.…”

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Das legislative Verhalten von Bundestagsabgeordneten zwischen persönlichen Charakteristika, Wahlkreisinteressen und Parteilinie

Baumann¹,

Debus²,

Müller³

2013

ZPol

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Die meisten Ansätze zur Erklärung legislativen Handelns und Entscheidens in parlamentarischen Demokratien konzentrieren sich auf institutionell basierte Anreize und die ideologisch-programmatischen Präferenzen der involvierten politischen Akteure. Im vorliegenden Beitrag argumentieren wir, dass insbesondere bei ethischreligiös unterlegten Thematiken, bei denen vielfach nur ein geringes Maß an Parteidisziplin herrscht, persönliche Eigenschaften und Erfahrungen eine ausschlaggebende Rolle bei der Gesetzesinitiierung, parlamentarischen Debatten und dem Abstimmungsverhalten spielen. Zudem gehen wir der Frage nach, ob sich das Handeln der Abgeordneten auch bei ethisch-religiösen Fragestellungen an den Einstellungen ihrer Wählerschaft orientiert. Wir testen unsere Erwartungen anhand eines Datensatzes, der den legislativen Prozess zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik im Deutschen Bundestag nachzeichnet. Unsere Ergebnisse zeigen, dass sowohl Konfession, Geschlecht und Elternschaft der Abgeordneten als auch der Grad der Kirchengebundenheit ihrer lokalen Wählerschaft eine nicht unbedeutende Rolle für das legislative Verhalten der Bundestagsmitglieder in dieser Debatte spielte.

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