Need for Speed: Die neue Beschleunigungsfreude im Strafverfahren am Beispiel der Untersuchungshaft

Abstract

Zusammenfassung Sowohl nach nationalem wie nach europäischem Recht gelten für die Untersuchungshaft als ultima ratio der Verfahrenssicherung strenge Anordnungsvoraussetzungen, die von den Gerichten in einer komplexen Prüfstruktur festzustellen sind. Ebenso finden sich normative Verpflichtungen, Strafverfahren in Haftsachen zügig und gegenüber anderen Verfahren beschleunigt einer Klärung zuzuführen. Der Beitrag erhellt, dass in der Praxis zunehmend das eine Prinzip gegen das andere ausgespielt wird und das Bedürfnis, Verfahren schnellstmöglich zu erledigen, die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung der Haftvoraussetzungen überlagert. Augenfällig ist dies für Verfahren eher leichter Kriminalität gegen sozial marginalisierte ausländische Tatverdächtige. Dieser länderübergreifende Befund wird anhand von Ergebnissen einer vergleichenden empirischen Studie zur Untersuchungshaftvermeidung in sieben europäischen Staaten dargestellt. Die beobachtete neue Beschleunigungsfreude lässt sich Erscheinungen der Ökonomisierung und Marginalisierung des Rechts zuordnen, die durch gesetzlich verankerte oder kriminalpolitisch geforderte Möglichkeiten, Strafverfahren zu „effektivieren“, begünstigt werden.

Towards an Evidence-Based Approach to Pre-trial Detention in Europe

“…This special issue, titled Towards an Evidence-Based Approach to Pre-trial Detention in Europe, sets out to investigate numerous challenges in the use of pre-trial detention across Europe. In recent years, several European jurisdictions have experienced problems related to the overuse of pre-trial detention (De Vries, 2022;Morgenstern, 2020;Smith, 2022). Several studies have shown that this practice affects the well-being of detainees and their procedural rights, is costly and leads to dysfunctional consequences for the criminal justice system (Fazel et al, 2022;FairTrials, 2016;Open Society Justice Initiative, 2014, Open Society Justice Initiative & UNDP, 2011.…”