Roland Czada, Gerhard Lehmbruch (Hg.): Transformationspfade in Ostdeutschland. Beiträge zur sektoralen Vereinigungspolitik

Blancke, Susanne

doi:10.1007/s11615-000-0067-5

PVS

2000

DOI: 10.1007/s11615-000-0067-5

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Roland Czada, Gerhard Lehmbruch (Hg.): Transformationspfade in Ostdeutschland. Beiträge zur sektoralen Vereinigungspolitik

Susanne Blancke

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Die Umsetzung der Energiewende im Föderalismus – Koordination und Steuerung durch mehr Politikverflechtung

Chemnitz¹

2019

dms

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Die Energiewende als zentrales gesellschaftspolitisches und technisches Großprojekt Deutschlands bedarf einer aktiven Koordination und Steuerung im Mehrebenensystem. Dies gilt umso mehr, da die Umsetzung mit erheblichen Verteilungs- und Interaktionsproblemen verbunden ist. Die energiewirtschaftliche Governance-Struktur verändert sich im Zuge der Energiewende, dies jedoch nicht konstant und nicht nur in eine Richtung, sondern als Pendelbewegung immer wieder zwischen den Richtungen: Im Mehrebenensystem zwischen einer zentralisierten und einer dezentralisierten Wahrnehmung der anstehenden Aufgaben. Gleiches gilt an der ordnungsrechtlichen Schnittstelle zwischen Staat und Markt (Regulierungs- und Verstaatlichungspolitik einerseits, Privatisierungspolitik andererseits). Im vorliegenden Beitrag werden die bisherigen Koordinations- und Steuerungsleistungen im Mehrebenensystem unter Berücksichtigung dieser hochgradig komplexen Architektur dargestellt. Daran anknüpfend wird eine Alternative aufgezeigt, den innovativen Pfad durch mehr Politikverflechtung über die „Gemeinschaftsaufgabe“ zu koordinieren und zu steuern, der gerade dafür sorgen könnte, die Verteilungskonflikte im Wettbewerb zwischen den durch die Energiewende benachteiligten und den bevorzugten Regionen zu lösen.

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Die Umsetzung der Energiewende im Föderalismus – Koordination und Steuerung durch mehr Politikverflechtung

Chemnitz¹

2019

dms

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Politikwenden und transformative Politik in Deutschland

Czada¹

2019

dms

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In der deutschen Nachkriegspolitik finden sich einige fundamentale Richtungswechsel. Sie trafen und treffen auf ein politisches System, das der Zielerreichung von Politikwenden hohe Hürden setzt, zugleich aber auch eine bemerkenswerte Offenheit und Flexibilität erkennen lässt. Politik und Verwaltung erweisen sich im Rückblick in einem Ausmaß als wandlungsfähig, wie es gängige Restriktionsanalysen nicht erwarten ließen. Die im politischen System angelegten Konsenshürden und Koordinationsprobleme wurden in transformativen Wendeprojekten fallweise unterschiedlich angegangen und verarbeitet. „Muddling Through“, flexible Verhandlungspraktiken und „auf Sicht fahren“ sind im föderalen Mehrebenensystem mit Koalitionsregierungen und starken gesellschaftlichen Spitzenverbänden seit jeher anzutreffen. Neu sind Veränderungen im Modus der Interessenvermittlung, insbesondere der Niedergang korporatistischer Steuerungsformen und der Verlust berechenbarer Mehrheitsverhältnisse in Bund und Ländern, die im früheren Dreieinhalb-Parteiensystem der Bundesrepublik noch gegeben waren. Insgesamt ist eine Zerfaserung der Interessenvermittlung in diverse Ad-hoc-Kommissionen und Gipfelrunden festzustellen, die – wie am Beispiel der Energiewende gezeigt wird – die Bildung einer breiten operativen Konsensbasis und Koordination erschwert.

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