Finanzierung des sozialen Basisschutzes: Gedanken zum finanzpolitischen Spielraum

Abstract

Auszug Die Effizienz des Sozialschutzes im Kampf gegen Armut und Bedürftigkeit, bei der Abfederung von Schocks, der Verringerung sozialer Ungleichheit und der Förderung von langfristigem Wachstum ist bewiesen, doch effiziente Systeme der sozialen Sicherung sind in vielen Entwicklungsländern sowie in Ländern mit geringem Einkommen seit geraumer Zeit ein unbezahlbarer Luxus. Das Konzept eines Sockels der sozialen Sicherung besteht in der Einrichtung eines garantierten Minimums an sozialer Sicherheit zu einem vernünftigen Preis, auch in einem Umfeld knapper Ressourcen; ein Sockel, der als Plattform für die graduelle Einführung eines umfassenden Systems der sozialen Sicherheit dient. Die Einführung und Aufrechterhaltung eines solchen Sockels bzw. seine Ausdehnung setzt die gegenwärtige und zukünftige Mobilisierung von Haushaltsmitteln voraus. Der vorliegende Artikel argumentiert, dass bei der Schaffung des dafür notwendigen finanzpolitischen Spielraums zunächst die Vorhersehbarkeit sorgfältig analysiert werden muss, ferner auch die Auswirkungen gegenwärtiger Finanzierungsentscheidungen auf die längerfristige finanzielle Tragfähigkeit von Steuern und Schulden, die gesamtwirtschaftliche Stabilität, Ungleichheit, Armutsminderung und das Wachstum und somit auf den zukünftigen finanziellen Spielraum. Aus dieser Perspektive untersucht der Artikel die Auswirkungen der Schaffung von Haushaltsmitteln durch die zusätzliche Bereitstellung von Ressourcen innerhalb des Landes, ferner durch Neuzuweisung von Ausgaben oder Effizienzsteigerung, Reduzierung des Schuldendienstes oder externe Finanzierungsquellen. Er präsentiert auch eine breite Palette von Maßnahmen zu einem vernünftigen Preis, die auf langfristig tragbare Art und Weise in Ländern mit unterschiedlichen Einkommens‐ und Entwicklungsniveaus getroffen worden sind, sowohl mit eigenen Ressourcen als auch mit externer Finanzierung.