Totgesagte leben länger: Stabilität und Kontinuität der Sozialpartnerschaft in Österreich.

Abstract

Nach einer Reihe von Zäsuren des politischen Systems im Allgemeinen und der Sozialpartnerschaft im Besonderen, vor allem aber nach der Bildung einer Mitte-rechts-Regierung durch die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) im Jahr 2000, konstatierte die österreichische Politikwissenschaft einen Verlust von politischer Einflussnahme beziehungsweise einen Rückgang der Gestaltungspotenziale der Sozialpartnerschaft und des Austrokorporatismus. Doch bereits während dieser „Zäsurzeit“ und in weiterer Folge mit der Neuauflage der Großen Koalition kam es zu einem Wiederaufschwung der Sozialpartnerschaft, in der diese ihren Einfluss und ihre Machtposition wieder stärken und festigen konnte. Dieses Papier möchte die folgende Fragestellung beantworten: Was sind die Erklärungen für die Stabilität und Kontinuität der Sozialpartnerschaft in der Phase der Zurückdrängung zwischen den Jahren 2000 und 2006? Anhand der Analyse von zwei Gesetzgebungsprozessen wird gezeigt, dass institutionelle und akteursbezogene Faktoren und vor allem durch tradierte sozialpartnerschaftliche Identitäten geprägte Erwartungssicherheiten auch in Zeiten der politischen Zäsur und potenzieller politischer Entmachtung ein starker Garant für den Weiterbestand dieses Systems und die Kontinuität und Stabilität des Austrokorporatismus sind.