Trump als Symptom: Populistische Schockpolitik und die Krise der Demokratie

Abstract

Trumps zum 45. Präsidenten der USA hat weite Teile der politischen Öffentlichkeit in eine Art Schockzustand versetzt. Nicht nur hatte kaum jemand ernsthaft damit gerechnet, dass sich der populistische Immobilienmogul und TV-Entertainer gegen eine versierte Politikerin wie Hillary Clinton (immerhin ehemalige First Lady, Außenministerin und Senatorin für den Bundesstaat New York) durchsetzen würde; auch scheint sich seit der Wahl zu zeigen, dass es die Trump-Regierung ‚ernst meint', d. h. noch rücksichtsloser mit der politischen Opposition und kritischen Medien, staatlichen Institutionen und der Justiz, internationalen Abkommen und Allianzen sowie den allgemeinen Gepflogenheiten, Normen und Traditionen des politischen Geschäfts verfährt, als man dies ohnehin befürchtet hatte. And what's gonna happen next? In der Tat herrscht vielerorts der Eindruck vor, die USA hätten sich seit dem 8. November 2016 in ein gänzlich fremdes Land verwandelt. Ziel dieses Aufsatzes ist es, den beschriebenen Schockzustand mit Blick auf seine beiden Seiten zu analysieren: einerseits hinsichtlich der von Trump betriebenen Politik der Störung 1 und des Schocks (vgl. Klein 2017), ihrer Techniken und Taktiken, Voraussetzungen und Verfahrensweisen; andererseits aber