Hinweis der Schriftleitung -Die Schaffung eines Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit ist ein Vorhaben der Regierungsparteien der laufenden Legislaturperiode aus ihrem Koalitionsvertrag des Jahres 2021 "Mehr Fortschritt wagen" (S. 65): "Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung geht in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit auf, in dem die Aktivitäten im Public-Health Bereich, die Vernetzung des ÖGD und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sind. Das RKI soll in seiner wissenschaftlichen Arbeit weisungsungebunden sein." Dieses zunächst nicht näher bestimmte Vorhaben war lange Zeit Gegenstand verschiedener Vorschläge und Kommentare seitens der in diesem Feld interessierten Akteure. Im zweiten Halbjahr 2023 wurden konkretere Zielvorstellungen aus dem Bundesministerium für Gesundheit nach außen kommuniziert, einschließlich einer in Public Health-Fachkreisen kritisch aufgenommenen Namensgebung als "Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin" (BIPAM). Auch ein BMG-interner Referentenentwurf zu einem BIPAM-Errichtungs-Gesetz liegt vor. Die nachfolgende Stellungnahme vom 14. November 2023 vertritt ein breites Spektrum an Public Health-Akteuren und gibt wiederum einen konstruktiv-kritischen Impuls für die Errichtung, sie signalisiert Kooperationsbereitschaft bei einer Ausrichtung im Sinne einer modernen Public Health-Strategie. Die Errichtung selbst soll im Laufe des Jahr 2024 vorbereitet und zum 1.1.2025 vollzogen werden. Mit Johannes Nießen wurde ein prominenter Vertreter aus dem Öffentlichen Gesundheitsdienst damit federführend beauftragt. Nachfolgend die Stellungnahme (Stand: 14.11.2023).