This essay proposes an analytical approach that conceptualises internet policy as a field of struggle which emerges through processes of discursive institutionalisation. By combining field theory and selected Science and Technology Studies (STS) concepts, the essay highlights the performative function of discourses in the field. It does so by showing how actors entered the policy field through the creation of expertise and regulatory competences and uncovers key conflicts that have shaped internet policy. Drawing on interviews and document analysis, the essay illustrates the proposed research approach via three selected examples which demonstrate how international discourses materialised in internet-related organisational structures and regulatory competences in German ministries.

Zusammenfassung Neue Politikfelder entstehen auch in alten Institutionen. Der Beitrag zeichnet am Beispiel der Internetpolitik in Deutschland die Institutionalisierung eines Politikfeldes nach. Auf der Grundlage einer Kombination von soziologischer Feldtheorie und diskursivem Institutionalismus und gestützt auf Organigramm-Historien, Interviews mit Ministerialbeamten und Behördenpublikationen nimmt er die Entstehung von internetpolitischen Abteilungen in zwei Ministerien in den Blick: dem Wirtschaftsministerium und dem Innenministerium. Der Aufbau von Abteilungen für Internetpolitik ist zugleich eine Form von Diskursinstitutionalisierung und eine Positionierung der Ministerien im Politikfeld, die sich um die Etablierung und Auslegung neuer gemeinwohlrelevanter Schutzgüter dreht. Neben der Wirtschaft und der nationalen Sicherheit tritt nun auch das Internet als Schutzgut hervor, das von den Ministerien im Kontext der bereits bestehenden Schutzgüter semantisch unterschiedlich, jedoch aufbauorganisatorisch ähnlich ausgelegt und als partiell autonomes Politikfeld institutionalisiert wird.

ZusammenfassungDieser Beitrag analysiert digitale Geheimdienstüberwachung als Phänomen transnationaler Ordnungsbildung. Diese geht im Sinne von Pierre Bourdieus Feldbegriff einher mit der Herausbildung einer relativen Autonomie und symbolischer Herrschaft, also der Durchsetzung legitimer Deutungen. Mit einer konzeptionellen Differenzierung doxischer (unbestrittener) und orthodoxer (umstrittener) Formen symbolischer Herrschaft lässt sich eine Antwort darauf formulieren, warum digitale Überwachung trotz, und teilweise durch ihre Kontestation so gut funktioniert, ohne dabei den Wandel von Überwachungsdebatten zu vernachlässigen. Illustriert wird dieser Wandel anhand der Unterscheidung zwischen inländischer und ausländischer Kommunikation im Feld Signals Intelligence (Sigint). Die Inland-Ausland Unterscheidung wird im post-Snowden Diskurs aufgebrochen, aber nicht aufgelöst. Sie wird von einer stillen Form symbolischer Herrschaft in eine streitbare transformiert, also von einer durch Schweigen akzeptieren Selbstverständlichkeit (Doxa) zur herrschenden Meinung (Orthodoxie), der ein heterodoxer Bürger- und Menschenrechtsdiskurs gegenübersteht. Die politische Soziologie transnationaler Geheimdienstüberwachung soll sowohl zum Verständnis von Überwachung als auch zu einer neuen Betrachtungsweise von Macht und Herrschaft in der digitalen Konstellation beitragen. Die vorgeschlagene Feldperspektive ermöglicht zudem das Nachdenken über die von Regierungen relativ unabhängige, regelsetzenden Macht von Geheimdiensten, ohne dabei auf die Idee eines ‚deep state‘ zurückzugreifen.

No abstract

Dieser Beitrag schlägt eine feld- und praxistheoretische Perspektive für die Nachrichtendienstforschung in den Internationalen Beziehungen (IB) vor. Diese Perspektive erfordert eine kritische Reflexivität, ein Denken in Relationen sowie eine enge Verbindung von Theorie und Empirie, und schafft damit ein wichtiges Gegengewicht zu den praxisnahen und positivistischen Intelligence Studies. Diese Perspektive wird anhand einer Analyse der Strukturen, Praktiken und Rationalitäten des Feldes Signals Intelligence veranschaulicht. Die Praktiken der Behörden sind durch soziotechnische und transnationale Rationalitäten gekennzeichnet – trotz, gleichzeitig und unter Umständen entgegen nationalstaatlicher Orientierungen. Die durch transnational vernetzte Nachrichtendienste entstandenen Sinnwelten und Räume gemeinsamer Praxis tendieren dazu, sich von politischer Steuerung und demokratischer Kontrolle auf nationaler Ebene zu entkoppeln. Der Artikel unterlegt diese These empirisch durch eine Skizze der Struktur des Feldes sowie eine Analyse der deutsch-amerikanischen Nachrichtendienstkooperation Operation Eikonal.