Zusammenfassung
Sollte es (weitere) Änderungen des Kartellrechts im Zusammenhang mit der Digitalwirtschaft geben und wie könnten diese konkret aussehen? In der letzten Zeit wurden verschiedene Vorschläge für gesetzliche Neuerungen vorgebracht, die sich mit Phänomenen im digitalen Bereich befassen. Nachdem in Deutschland 2017 mit der 9. GWB-Novelle mehrere klarstellende Regelungen aufgenommen wurden, ist nunmehr eine weitere Debatte entfacht, die sich vor allem mit Fragen der Marktmachtkontrolle befasst. Zahlreiche Vorschläge wurden dabei in der jüngeren Zeit sowohl auf der europäischen wie auch deutschen Ebene vorgebracht. Parallel dazu läuft jedoch weiterhin die Diskussion, wie unter dem geltenden materiellen Kartellrecht „digitale“ Sachverhalte erfasst werden können. Dieser Beitrag soll vor dem Hintergrund einiger prominenter Vorschläge und Stellungnahmen für die Weiterentwicklung des positiven Kartellrechts sowie der aktuellen dogmatischen Diskussion über das geltende Recht eine Einordnung vornehmen.
Die vorliegende Arbeit untersucht zum einen das Verhältnis zwischen Kartellrecht und Datenschutzrecht, wie es auch Gegenstand des Facebook-Beschlusses des BGH war, zum anderen das Verhältnis von Innovation und Kartellrecht.
Im Kontext der Dynamik des Wettbewerbs und der Bedeutung von Wissen in der Informationsgesellschaft formuliert sie eine Theorie zur Findung kartellrechtlicher Entscheidungen unter Unsicherheit und Dynamik. Die daraus resultierende materielle Abwägungslehre bezieht die wirtschaftsverfassungsrechtlichen Grundrechte und Grundfreiheiten ein, die als wahrgenommene tatsächliche Entfaltungsfreiräume für Innovation stehen können.
Was ist Datenrecht? Internet der Dinge, Big Data, Künstliche Intelligenz, Blockchain, Clouds, internationale Datentransfers: Der rechtliche Umgang mit Daten im digitalen Zeitalter zählt zu den facettenreichsten Herausforderungen unserer Generation. Dieses Buch definiert erstmals das neu entstehende „Datenrecht“ in seinen wichtigsten Ausprägungen - und adressiert die aktuell drängendsten neuen Rechtsfragen im Kontext der digitalen, global vernetzten Geschäfts- und Alltagswelt.
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