Bilanzierung selbst geschaffener Software nach HGB (BilMoG)

Grundmann, Ralf; Hempel, Kay

doi:10.15358/0340-1650-2012-1-39

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“…894 Mit dieser Generalklausel könne den gesellschaftsrechtlichen Besonderheiten im jeweiligen Mitgliedstaat Rechnung getragen werden. 895 zur normalen Erfüllung von Aufgaben gehöre, weitestgehend von den Vorschriften abhinge, die diese Aufgaben in der betreffenden nationalen Rechtsordnung regeln. 899 Ganz überwiegend wird daher angenommen, dass die Informationsweiterleitung befugt ist, wenn sie aktienrechtlich zulässig ist, insbesondere aus Gründen der Konzernleitung.…”

Section: Die Ansicht Der Gegner Eines Kapitalmarktrechtlichen Informa...unclassified

Kapitel 4: Auswirkung der europarechtskonformen Auslegung auf die Ad-hoc-Pflicht in der Einzelgesellschaft und bei Unternehmensverbindungen

Krötz¹

2022

Das Verhältnis Von Kapitalmarkt- Und Gesellschaftsrecht Am Beispiel Der Ad-Hoc-Publizität Bei Compliance-Sachverhalten

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Emittent hat eine umfassende Informationsverantwortung gem. Art. 17 Abs. 1 MAR ggü. dem Kapitalmarkt. Die Grenze dieser Informationsverantwortung liegt tatbestandlich ausschließlich im Kriterium "unmittelbar betreffen". Diese Grenze beginnt bei Informationen aus dem "Außenverhältnis". Jeder kursrelevante Compliance-Sachverhalt "innerhalb" des Emittenten unterliegt hingegen seiner Informationsverantwortung und damit der Ad-hoc-Pflicht. Die Reichweite von Art. 17 Abs. 1 MAR ist damit sowohl weiter als die Auslegung nach der deutschen Wissenszurechnung bei juristischen Personen, als auch der objektiven Auslegung bei Verletzung der autonom herzuleitenden Wissensorganisationspflichten, da dort die Informationsverantwortung jeweils einer Verhältnismäßigkeitsgrenze unterliegt, wo die Zumutbarkeit und Erkennbarkeit der ordnungsgemäßen Wissensorganisation überschritten ist.Zunächst soll nun die hier gefundene Auslegungsart der Ad-hoc-Pflicht übernommen werden und ihre Auswirkungen auf den Emittenten als Einzelgesellschaft aufgezeigt werden. Wie sich diese Wertung ggü. Informationen aus verbundenen, regelmäßig Konzernunternehmen auswirkt, gilt es im Anschluss zu zeigen. Konfliktpotential zwischen europäischen Kapitalmarktrecht in Form von Art. 17 Abs. 1 MAR und dem nationalen Gesellschaftsrecht besteht dabei insbesondere dort, wo der Informationsverantwortung nach Art. 17 Abs. 1 MAR rechtliche Grenzen aus dem nationalen Gesellschaftsrecht entgegenstehen.

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Kapitel 4: Auswirkung der europarechtskonformen Auslegung auf die Ad-hoc-Pflicht in der Einzelgesellschaft und bei Unternehmensverbindungen

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Das Verhältnis Von Kapitalmarkt- Und Gesellschaftsrecht Am Beispiel Der Ad-Hoc-Publizität Bei Compliance-Sachverhalten

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