Die Direktwahl der BürgermeisterInnen in Österreich

Abstract

In unserem Beitrag behandeln wir die Direktwahlen der BürgermeisterInnen in Österreich. In unserem Land werden der Nationalrat, die Landtage, die Gemeindeparlamente und die Abgeordneten zum Europäischen Parlament nach dem Verhältniswahlsystem gewählt. Es gibt nur zwei politische Funktionen, die durch eine Direktwahl vergeben werden: das Amt des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin und das BürgermeisterInnenamt. Bürgermeiste-rInnen haben eine Position inne, die mit viel politischer Macht verbunden ist. Sie führen den Vorsitz im Gemeindeparlament (Gemeinderat oder Gemeindevertretung) und in der Gemeinderegierung (Stadtsenat, Gemeindevorstand oder Gemeindevorstehung). Die BürgermeisterInnen sind die Chefs der Gemeindeverwaltung bzw. des Magistrats in Städten mit eigenem Statut. Sie führen den Gemeindehaushalt, vertreten die Gemeinde nach außen und erledigen im übertragenen Wirkungsbereich staatliche Aufgaben für den Bund und das Land. Nach Manfried Welan (1999, 20) können BürgermeisterInnen als "Staatsoberhaupt" (auf lokaler Ebene), RegierungschefIn, Parlamentspräsi-dentIn, VerwaltungschefIn, PersonalchefIn und ParteichefIn, all dies in Personalunion, beschrieben werden.Der mit der Einführung der Direktwahl verbundene "Personalisierungseffekt" und der daraus ableitbare Anspruch, alle GemeindebürgerInnen über die Parteigrenzen hinweg zu vertreten, hat zweifelsohne eine weitere Stärkung der Stellung der BürgermeisterInnen mit sich gebracht (