Effizienz oder Wettbewerbsfreiheit?

Künzler, Adrian

doi:10.1628/978-3-16-151481-4

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“…Die Arbeit nutzt somit auch Erkenntnisse der ökono mischen Analyse des Rechts und baut auf deren theoretischen Grundlagen auf, wie sie beispielsweise Eidenmüller38 erarbeitet und darstellt. Hervorzu heben ist auch die Arbeit von Künzler39 , die grundlegende Überlegungen zum Verhältnis von Kartellrecht und Ökonomie anstellt.…”

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A. Das Schicksal des more economic approach

Rohner¹

2023

Art. 102 AEUV Und Die Rolle Der Ökonomie

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Die Arbeit enthält drei grundlegende Thesen:Der more economic approach in der Missbrauchsaufsicht, der anhand ökonomischer Erkenntnisse Art. 102 AEUV konkretisieren sollte, kann die an ihn gestellten Anforderungen nicht erfüllen.Die Methode der qualitativen Inhaltsanalyse aus der Sozialwissenschaft lässt sich auf juristische Entscheidungsanalysen übertragen, um diese stär ker zu objektivieren und intersubjektiv nachvollziehbar zu machen.Ökonomische Erkenntnisse sind nicht nur für den Inhalt des Miss brauchsverbots nach Art. 102 AEUV maßgeblich, sondern auch für den Vorgang der Auslegung und der Konkretisierung desselben. Bedeutung der Ökonomie für das Kartellrecht Die der Arbeit zugrunde liegende Problemstellung ist das Verhältnis der Ökonomie zur Missbrauchsaufsicht und damit verknüpft das unklare Schicksal des sog. more economic approach. Dieses Problem muss gelöst werden, um die Generalklausel des Art. 102 AEUV rechtssicher zu konkreti sieren. In Art. 102 AEUV ist das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherr schenden Stellung für das europäische Kartellrecht geregelt -ein Grund pfeiler des Europarechts, der sich -in gleicher Formulierung, wenn auch mit unterschiedlicher Nummerierung -von Beginn an in den europä ischen Verträgen findet. Die unklare Rolle der Ökonomie Die Arbeit löst eine Problemstellung, die seit der Geburtsstunde der europäischen Missbrauchsaufsicht besteht. Die Rolle der Ökonomie in der Missbrauchsaufsicht ist nicht klar definiert. Dies führt zu einer Ent koppelung von Regeln und Regelungsgegenstand. Die Ökonomie ist die Wissenschaft, die Aussagen über die Produktion, die Verteilung und den A.

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A. Das Schicksal des more economic approach

Rohner¹

2023

Art. 102 AEUV Und Die Rolle Der Ökonomie

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Rechtsfindung als Entdeckungsverfahren

Louven¹

2021

Recht Innovativ

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Wettbewerbsrecht und Ökonomie im digitalen 21. Jahrhundert

Mohr

2018

Ordo

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ZusammenfassungDas Verhältnis von Wettbewerbsrecht und Ökonomie gibt Anlass zu fortwährender Reflektion. Die Europäische Kommission will das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen mit dem more economic approach stärker an ökonomischen Einzelfallanalysen ausrichten. Ein zentraler Ausdruck dieser Herangehensweise ist der sog. as efficient competitor test, wonach die Wettbewerbsregeln – vereinfacht gesprochen – nur auf solche Verhaltensweisen angewandt werden sollen, die für die Verbraucher ökonomisch nachweisbar schädlich sind. Die Intel-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hat verdeutlicht, dass das Erzielen ökonomisch richtiger Einzelfallergebnisse über das Wettbewerbsrecht bereits in einer analogen Wirtschaft an Grenzen stoßen kann. Dies gilt umso mehr in der digitalen Ökonomie des 21. Jahrhunderts, schon weil die entsprechenden Geschäftsmodelle wettbewerbstheoretisch noch nicht voll durchdrungen sind. Auf der Grundlage einer juristisch-wertenden Interpretation des Wettbewerbsrechts sind unternehmerische Verhaltensweisen auch dann unzulässig, wenn sie die berechtigten Freiheitspositionen der Marktteilnehmer und die daraus erwachsenden Wettbewerbsprozesse unangemessen beeinträchtigen, ohne dass im konkreten Fall ein ökonomischer Verbraucherschaden nachgewiesen werden muss. Die praktische Bedeutung einer Ausrichtung der Wettbewerbsregeln an rechtlichen Kriterien zeigt sich am Beispiel des Facebook-Falls des Bundeskartellamts, in dem ein Missbrauch von Marktmacht aufgrund eines Verstoßes gegen grundlegende Prinzipien der Rechtsordnung in Rede steht, namentlich gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht.

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Effizienz oder Wettbewerbsfreiheit?

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A. Das Schicksal des more economic approach

A. Das Schicksal des more economic approach

Rechtsfindung als Entdeckungsverfahren

Wettbewerbsrecht und Ökonomie im digitalen 21. Jahrhundert

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