Impunität

Abstract

Unter dem Schlagwort der Impunität wird die Ungerechtigkeit beklagt, die darin liegt, wenn das Recht – entgegen hehren Beteuerungen – Gerechtigkeit nicht durchsetzt. Wo Verbrechen ungestraft bleiben, so die aus der Negativfassung generalpräventiven Denkens hervorgehende Sorge, wird Kriminalität ermutigt und die soziale Ordnung ist bedroht. Der Verdacht stellt sich ein, verdeckte Machtinteressen und strukturelle Diskriminierung seien am Werk. Nicht beim Versuch, solche aufzudecken, setzt die vorliegende Analyse an, sondern bei der Beobachtung derer, die entsprechend beobachten. Sie behandelt Impunität als eine gesellschaftliche Semantik, erschließt deren Herkunft, sortiert ihre aktuellen Ausprägungen und fragt nach den sozialen Folgen, die sie als eine solche Semantik zeitigt. Unter Rückgriff auf ein systemtheoretisches Instrumentarium zeigt Dominik Hofmann, welche verschiedenen Diskurse auf der Ebene der Weltgesellschaft in der Anti-Impunitätsbewegung zusammenlaufen, wie die Straffreiheit zunehmend selbst in ein (zumeist ungestraftes) Vergehen umgedeutet wird und warum dort, wo Impunität herrscht, nicht nur die soziale Ordnung, sondern auch das Recht keineswegs verschwindet.