“Neuro-Enhancement” als Grundrechtsproblem

Cybersicherheit von Gehirn-Computer-Schnittstellen

“…116; 125 , Rn. 55; 126 , S. 467] 88 – ebenso, wenn ein Angreifer auf ein Neuroimplantat einwirkt, auf das ein Patient angewiesen ist [ 125 , Rn. 56; 128 , S. 236 ff.].…”

“…Die Freiheitsrechte (und damit die Schutzpflicht des Staates) sind nicht als ein aufgedrängtes Schutzgut konzipiert, das den Einzelnen vor sich selbst schützt: 109 Der Staat darf sie dem Einzelnen nicht ohne Weiteres aufnötigen, soweit die Selbstgefährdung nicht zugleich die Allgemeinheit intensiv beeinträchtigt [ 125 , Rn. 84; 126 , S. 469], z. B. weil sie dem Gemeinwesen hohe Gesundheitskosten aufbürdet.…”

“…B. weil sie dem Gemeinwesen hohe Gesundheitskosten aufbürdet. 110 Dem Einzelnen bleibt es deshalb im Grundsatz unbenommen, sich selbst durch Neuroenhancement zu gefährden oder zu schädigen sowie in Einwirkungen einzuwilligen [ 126 , S. 467]. 111 Das Recht, Neuroenhancement zu betreiben, ist Teil des Schutzgehalts der allgemeinen Handlungsfreiheit.…”

“… 92 In diese Richtung argumentiert Lindner [ 126 , S. 466]. Zu „Cognitive Liberty“ siehe Farahany [ 133 , S. 98 ff.].…”

“… 93 So verortet Lindner [ 126 , S. 466 f.] den Schutz der Autonomie bei der Menschenwürde: Diese schütze „den Einzelnen generell vor einer ohne oder gegen seinen Willen erfolgenden Veränderung seines mentalen So-Seins und konkret davor, sich einer […] Fremdmanipulation unterziehen oder aussetzen zu müssen.“ Die Verankerung in Art. 1 Abs.…”