Verfolgung, Flucht, Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft

Stiller, Martin

doi:10.33196/juridikum202102018301

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“…Ab 1933 wurde ausgebürgert, wer im Ausland "Österreich feindliche Handlungen" setzte, unterstützte oder förderte oder sich zu solchen Zwecken ins Ausland oder generell ohne Ausreisegenehmigung ins Deutsche Reich begab. 65 (Stiller 2021). Die österreichischen Regelungen zur Ausbürgerung waren jenen des nationalsozialistischen Deutschland nachempfunden, die ebenfalls 1933 nur wenige Monate zuvor eingeführt worden waren.…”

Section: Erleichterte Einbürgerungunclassified

“…Damit ist für den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft nicht nur ausschlaggebend, ob jemand eine weitere Staatsbürgerschaft (nach den Gesetzen des anderen Staats) rechtmäßig erworben hat, sondern auch, unter welchen Bedingungen und Umständen der Erwerb stattgefunden hat. (Stiller 2021); Regelungen für einen Wiedererwerb durch die Verfolgten selbst bestanden eingeschränkt seit 1945, die schwer zu erfüllenden Voraussetzungen hierfür wurden allerdings erst 1993 gestrichen (Kolonovits 2004, 76-196).…”

Section: Entzug Der öSterreichischen Staatsbürgerschaftunclassified

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Migration und Staatsbürgerschaft

Bauböck¹,

Valchars²

2021

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Internationale Migration führt dazu, dass Wohnbevölkerung und Staatsvolk zunehmend weniger übereinstimmen. Immer mehr Staatsbürger/innen leben außerhalb der Grenzen des Landes und ein wachsender Teil der Wohnbevölkerung besteht aus Nicht-Staatsbürger/innen. Wie groß diese Diskrepanzen sind, hängt nicht nur von Wanderungsbewegungen ab, sondern auch von den Regeln für den Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit. Dieses Buch untersucht den Zusammenhang zwischen Migration, Staatsbürgerschaft und Wahlrecht aus rechtlicher, historischer, sozialwissenschaftlicher und demokratietheoretischer Perspektive. Die einzelnen Kapitel behandeln den Erwerb der Staatsbürgerschaft bei Geburt und durch Einbürgerung, den Verlust durch Verzicht oder staatliche Aberkennung, den staatlichen Umgang mit mehrfacher Staatsbürgerschaft und die Ausweitung von Wahlrechten für Nicht-Staatsbürger/innen. Im Vordergrund steht die österreichische Situation im internationalen Vergleich. Dabei zeigt sich, dass Österreich hinter anderen Einwanderungsstaaten bei der Öffnung der Staatsbürgerschaft für Immigranten und Immigrantinnen, der Akzeptanz von Doppelstaatsbürgerschaft und der Ausweitung von Wahlrechten weit zurückbleibt. Die Autoren argumentieren, dass der Zugang zur Staatsbürgerschaft und die Akzeptanz von Doppelstaatsbürgerschaften nicht nur für die Integration von Immigranten und Immigrantinnen von entscheidender Bedeutung ist, sondern auch für die Legitimität demokratischer Institutionen im Einwanderungsland Österreich.

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