Zur Entgrenzung der Polizei – eine juridische und materialistische Kritik polizeilicher Gewalt

Hamburg's Spaces of Danger: Race, Violence and Memory in a Contemporary Global City

“…During the short period January 4-13, 195 exclusion orders were issued, 66 people were taken into custody and 14 were given restraining orders or ordered to leave the area (Linek and Schaefer, 2014). The Gefahrengebiete designation (which was amended two years later, see Fengler, 2016) was widely criticized in Hamburg and beyond, not just for its abrogation of civil rights, but also for targeting as 'risky' areas that contained a large percentage of Black Africans and other refugees, evidence of police-based racial profiling at the municipal scale (Pichl, 2014; for a US comparison see Beckett and Herbert, 2010).…”

Gewalt im Amt

“…Neben solchen Untersuchungen, die einen spezifischen Blick auf polizeiliche Gewaltanwendungen werfen, besteht ein breiterer Forschungsstand zu besonders konfliktträchtigen Einsatzsituationen insbesondere bei Demonstrationen Malthaner et al, 2018;Nassauer, 2019;Schmalzl, 2011;Sturm & Ellinghaus, 2002;Ullrich, 2018) und Fußballspielen (Barczak, 2014;Feltes, 2010Feltes, , 2013Kruszynski, 2016). Zudem existieren einige kritische theoretische Abhandlungen und Sammelbände zu polizeilicher Gewaltanwendung in Deutschland, die sich grundlegend mit der Polizei und ihrem Verhältnis zu Gewalt auseinandersetzen (Herrnkind & Scheerer, 2003;Loick, 2018;Pichl, 2014).…”

“…Da sind viele Fragen im Bereich der Verhältnismäßigkeit und der subjektiven Wahrnehmung angesiedelt, die rauszuarbeiten, meiner Meinung nach, sehr anspruchsvoll ist.« (Interne Ermittlungen/C2.1: 4) Die damit beschriebenen Grauzonen, die von der Rechtssoziologie wie auch der soziologischen Polizeiforschung für die Rechtsanwendung im Allgemeinen vielfach beschrieben worden sind (Fährmann et al, 2022;Fassin, 2018), eröffnen für die Polizei und die einzelnen Beamt*innen im Zuge einer polizeispezifischen Auslegung des rechtlichen Maßstabs Spielräume bei der Bewertung polizeilicher Gewaltanwendungen (vgl. Pichl, 2014).…”

“…Damit sind Straftaten gemeint, »die zur Stärkung oder Verteidigung überlegener Macht begangen werden« (Scheerer, 1993, S. 246) und die bei weitreichender Sanktionsimmunität der Täter*innen unter Ausnutzung institutioneller Strukturen materielle oder immaterielle Schäden verursachen (Jasch, 2022, S. 312). Die Einhegung der gewaltbefugten Polizei, die die alleinige Rechtfertigung des Gewaltmonopols darstellt, funktioniert angesichts dessen nur sehr unvollkommen Pichl, 2018).…”