Der Volksentscheid über Stuttgart 21: Aufbruch zu neuen demokratischen Ufern?

Alles eine Frage von Kosten und Nutzen? Eine Aggregatdatenanalyse der Abstimmungsbeteiligung in den deutschen Bundesländern zwischen 1946 und 2019

“…Die Auswahl der zu berücksichtigenden unabhängigen Variablen ist 3 Schon Downs selbst fügte an, dass sich Wahlberechtigte ihrer Verantwortung bewusst seien, da ohne ihre Beteiligung keine Demokratie existieren könne (1957: 260-274). 4 Im GESIS-Datenarchiv finden sich insgesamt nur zu vier Abstimmungen in Deutschland individuelle Befragungsdaten: zur Abstimmungüber «Stuttgart 21» 2011 (Gabriel et al 2014), zum bayerischen Nichtraucherschutzgesetz 2010 (Schoen 2012;Schoen et al 2011), zur Hamburger Schulreform 2010 und zur Fusion der Bundesländer Berlin und Brandenburg 1996 (https://search.gesis.org, abgerufen am 31.10.2020). Selbst ein Vergleich dieser vier Befragungen ist streng genommen nicht möglich, da es sich bei der Befragung zur Fusion von Berlin und Brandenburg nur um eine Vorwahlbefragung handelt, in den anderen Fällen jedoch um Nachwahlbefragungen.…”

“…So werden als Modifikation des Ansatzes, wie oben bereits diskutiert, expressive Konsumnutzen des Wählens vorgeschlagen, die sich beispielsweise in der individuellen Unterstützung des «Wählens als Bürgerpflicht» (Riker und Ordeshook 1968) manifestieren. Auch bei Abstimmungen üben solche Faktoren einen grossen und positiven Einfluss auf die individuelle Beteiligungswahrscheinlichkeit aus (Bühlmann und Freitag 2006; Gabriel et al 2014; Schoen 2012; siehe auch Smets und van Ham 2013 zur Wahlforschung). Zur Analyse expressiver Aspekte des Wählens sind jedoch Umfragedaten nötig, die für Deutschland nicht vorliegen.…”

“…Abstimmung zu einem der zuverlässigsten (positiven) Prädiktoren der Wahl‐ und Abstimmungsbeteiligung (Cancela und Geys 2016; Neijens et al 2007; Milic et al 2014: 392–393; Smets und van Ham 2013). Auch auf der Individualebene zeigt sich: Wer in der Vergangenheit politische Partizipationsinstrumente genutzt hat, beteiligt sich mit einer höheren Wahrscheinlichkeit auch an anstehenden Wahlen und Abstimmungen (Dermont und Stadelmann‐Steffen 2018; Dyck und Seabrook 2010; Gabriel et al 2014: 45–61; Goldberg et al 2019). Abbildung 1 hat bereits verdeutlicht, dass sich das Beteiligungsniveau zwischen den Bundesländern unterscheidet.…”

“…Die Auswahl der zu ber ücksichtigenden unabhängigen Variablen ist 3 Schon Downs selbst f ügte an, dass sich Wahlberechtigte ihrer Verantwortung bewusst seien, da ohne ihre Beteiligung keine Demokratie existieren k önne (1957: 260-274). 4 Im GESIS-Datenarchiv finden sich insgesamt nur zu vier Abstimmungen in Deutschland individuelle Befragungsdaten: zur Abstimmung über «Stuttgart 21» 2011 (Gabriel et al 2014), zum bayerischen Nichtraucherschutzgesetz 2010 (Schoen 2012;Schoen et al 2011)…”

Through a Glass, Darkly

“…The results of the talks were seen as largely backing the developers and supporters of Stuttgart 21, while exhausting public interest in the project and the accompanying protests. The following year, a statewide referendum was held in Baden-Württemberg in which the supporters of the project won (Gabriel, Schoen, & Faden-Kuhne, 2013). We will focus on Twitter messages commenting on Stuttgart 21 from May 25 to November 14, 2010, thus documenting the early phases of the protests, the escalation on September 30, and the direct aftermath.…”