Expertenkommissionen der Bundesregierung

Siefken, Sven T.

doi:10.1007/978-3-531-90052-0_20

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“…Insgesamt wurden 19 Männer und neun Frauen in die Kommission berufen. Im historischen Vergleich aller Kommissionen in der Bundesrepublik war die KWSB überdurchschnittlich groß, dies liegt aber im Trend der letzten Jahre (Siefken 2016). Die Heterogenität der Mitglieder war vergleichsweise hoch (Schlandt und Siefken 2018).…”

Section: Meilensteine Der Kommissionsarbeitunclassified

“…Die Stärke im Setting der KWSB liegt darin, vielfältige gesellschaftliche Anspruchsgruppen eingebunden zu haben (Siefken 2006), die von den vertretenen Positionen recht ausgewogenen und mit großer Expertise (Majone 1989) ausgestattet waren. Aus einer Gender-Perspektive ist zu bemängeln, dass mehr als 2/3 der Mitglieder männlich waren.…”

Section: Meilensteine Der Kommissionsarbeitunclassified

“…Diese sind als "zeitlich begrenzt berufene Gremien zu verstehen, die zum Großteil der Wissenschaft und Interessengruppen entstammen, nicht aber mehrheitlich aus Parlament, Regierung und Verwaltung kommen. Sie sind damit beauftragt, fachlich fundierte Ratschläge für politische Vorhaben, Programme und Maßnahmen zu erteilen" (Siefken 2006). In und durch Expert*innenkommissionen sollen außerdem Kompromisse zwischen Akteuren hergestellt werden, deren Positionen stark divergieren und die jeweils als Vetospieler Veränderungen politisch aufhalten können.…”

Section: Introductionunclassified

“…u. a. Krick 2010Krick , 2012Lamping 2006;Siefken 2007Siefken , 2016Siefken , 2019. Zum anderen wird ihre Legitimität untersucht.…”

Section: Introductionunclassified

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Wie legitim ist der Kohlekompromiss? Spannungsfelder und Verhandlungsdynamiken im Prozess der Kohlekommission

et al. 2021

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ZusammenfassungDie Legitimität von Expert*innenkommissionen in Demokratien ist stets umstritten, weil Aushandlungsprozesse verlagert werden, die eigentlich in demokratisch legitimierten Gremien stattfinden sollten. Zugleich wird ihre Problemlösungsfähigkeit häufig gelobt. Die bisherige politikwissenschaftliche Forschung zur Legitimität von Expert*innenkommissionen konzentriert sich vor allem auf eine Beurteilung ihrer Funktionen im politischen System sowie auf einzelne Aspekte oder Dimensionen von Legitimität. Im vorliegenden Beitrag wird ein umfassendes Kriteriensystem zur Beurteilung der Legitimität der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“, KWSB) entwickelt. Es beinhaltet die Input- (Inklusivität, politische Verantwortlichkeit), Throughput- (Accountability im Prozess, Transparenz, deliberative Arbeitsqualität, Inklusivität und Offenheit) und Outputlegitimität (Problemlösungsfähigkeit und Gemeinwohlorientierung). Dabei wird die Legitimität der KWSB auf Basis von Dokumentenanalysen und Interviews mit 14 der 28 Kommissionsmitglieder bzw. deren Stellvertreter*innen beurteilt. Durch die Kommission wurde ein Vorschlag entwickelt, wie ein schrittweiser Kohleausstieg mit erheblichen Unterstützungsleistungen für die betroffenen Regionen, Beschäftigten und Unternehmen aussehen kann. Über den gesamten Kommissionsprozess sind allerdings intransparente Verantwortlichkeiten, eine Privilegierung der Positionen einzelner Mitglieder sowie ein Ergebnis zu bemängeln, dessen Gemeinwohlorientierung wegen der hohen Kosten des Beschlusses und der geringen klimapolitischen Ambition umstritten ist. Zum Schluss des Aufsatzes wird diskutiert, wie die Legitimität vergleichbarer Kommissionen durch Regulierung sowie direktdemokratische Elemente erhöht werden könnte.

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Section: Meilensteine Der Kommissionsarbeitunclassified

Section: Introductionunclassified

“…u. a. Krick 2010Krick , 2012Lamping 2006;Siefken 2007Siefken , 2016Siefken , 2019. Zum anderen wird ihre Legitimität untersucht.…”

Section: Introductionunclassified

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Wie legitim ist der Kohlekompromiss? Spannungsfelder und Verhandlungsdynamiken im Prozess der Kohlekommission

et al. 2021

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“…1 Wenngleich eine quantitative Zunahme dieses Instruments nicht nachgewiesen werden konnte, ließ sich doch ein qualitativer Bedeutungszuwachs, eine ausgeprägte "Themenkonjunktur" für diesen Zeitraum feststellen (Siefken 2007: 315). Auch die Wissenschaft hat in diesem Zeitraum das Phänomen für sich entdeckt, was sich in zahlreichen Studien unterschiedlicher Ausrichtung niederschlägt: Während ein Strang der Literatur aus verfassungsrechtlicher Sicht eine Entparlamentarisierung durch den Einsatz außerparlamentarischer Verhandlungssysteme beklagte (Kirchhoff 2004;Papier 2003) Die Übersicht lehnt sich in der Grobstruktur an Siefken (2007) an, benutzt jedoch andere Begrifflichkeiten. Ähnlich, aber komplexer typisieren Lamping (2006) und Unkelbach (2001) Funktionen von Beratungsgremien.…”

Section: Introductionunclassified

Regieren mit Gipfeln – Expertengremien der großen Koalition

Krick¹

2010

ZPol

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Regieren mit Gipfeln -Expertengremien der großen Koalition * Kurzfassung Im Unterschied zur rot-grünen Regierung, die sich durch den Einsatz von "Kommissionen" auszeichnete, setzte die Große Koalition zur Politikberatung auf den Einsatz eines bisher in diesem Zusammenhang unbekannten Instruments: den plural aus einer Vielzahl hochrangiger "Experten" zusammengesetzten und unter der Leitung der Bundesregierung arbeitenden Gipfel. Während Kommissionen der Neutralisation von Vetopositionen durch Interessenausgleich dienen, liegen über diese neue Form des Beratungsgremiums keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vor. In der folgenden empirischen Analyse wird anhand eines Vergleichs des IT-Gipfels und des Integrationsgipfels untersucht, was diese Organisationsform institutionell auszeichnet und welchen Nutzen oder welche Funktion sie für die einsetzende Regierung erfüllen kann. Aufbauend auf Erkenntnissen über Kommissionen werden die Organisationsformen der Kommission und des Gipfels zunächst einander gegenübergestellt und typisiert. Dann wird gezeigt, dass beim Regieren mit Gipfeln keineswegs die Umgehung von Entscheidungs-und Umsetzungsblockaden durch Vetoneutralisation im Vordergrund steht. Es geht vielmehr in erster Linie darum, Politik öffentlich darzustellen. Zusätzlich treten zwei weitere Leistungen hinzu: Bewusstseinswandel durch die Aufwertung eines Themas und gesellschaftliche Selbststeuerung durch Rückgriff auf private Ressourcen.

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Politik ohne Mandat? Gesellschaftliche Akteure und neue Formen informellen Regierens im Politikfeld Migration

Laubenthal

2014

Z Vgl Polit Wiss

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Expertenkommissionen der Bundesregierung

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Wie legitim ist der Kohlekompromiss? Spannungsfelder und Verhandlungsdynamiken im Prozess der Kohlekommission

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Regieren mit Gipfeln – Expertengremien der großen Koalition

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