Innovation und Recht – Recht und Innovation

Abstract

Leinen 74,00 € Die Moderne ist durch schnellen Wandel geprägt. Signi kante Neuerungen in Technik und Gesellschaft aber auch die Globalisierung fordern Politik, Recht und Wissenschaft heraus. Sie werden hier zum Thema rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung. Der Regelungsauftrag des Rechts gilt zwar alten wie neuen Problemlagen. Die Neuheit kann aber veränderte Aufmerksamkeiten und Rücksichtnahmen bedingen. Wie beein usst Recht die Entstehung und Umsetzung von sozialen und technischen Innovationen und wie kann es steuernd darauf hinwirken, dass die mit Innovationen verbundenen Chancen genutzt, aber Risiken möglichst vermieden werden? Neben rechtsexternen Innovationen werden Innovationen im Recht selbst behandelt. »Innovation und Recht« dient in dieser interdisziplinär angelegten Untersuchung als Referenzfeld zur Analyse von aktuellen Anforderungen an Recht, Rechtswissenschaft und deren Methoden. Behandelt werden zunächst Grundsatzfragen, darunter die Abhängigkeit der Setzung und Anwendung des Rechts von gesellschaftlichen, politischen, ökonomischen, technologischen und weiteren Kontexten sowie deren Ein uss auf die Rationalität rechtlichen Handelns. Wichtige Erkenntnisse anderer Disziplinen, insbesondere der Wissens-und der Innovationsforschung, werden einbezogen. Thema sind Konzepte und rechtliche Instrumente der Einwirkung auf Innovationsgeschehen, insbesondere durch optionenorientiertes Recht. Die Vielfalt und Unterschiedlichkeit der Vorgehensweisen werden an Beispielsfeldern aufgezeigt, so dem Schutz von Immaterialgütern, dem Umgang mit Gentechnik und Nanotechnologie sowie an Veränderungen im Arbeits-und Gesundheitswesen. Ein besonderes Augenmerk gilt den Regelungsproblemen in dem sehr innovativen Bereich der digitalisierten Kommunikation, so im Hinblick auf Dienstleistungen im Internet sowie auf staatliche Überwachungsaktivitäten und Möglichkeiten des Rechtsgüterschutzes.

Daten als Rohstoffe und Entwicklungstreiber für selbstlernende Systeme

“…Es wird ein neuer Entwicklungskorridor eröffnet. 156 Auf der Basis dieser Neuheit bauen zahlreiche weitere Entwicklungen auf, die ohne sie nicht möglich oder ineffizient gewesen wären. 157 Damit wird die Interdependenz von Innovationen betont.…”

“…156 Auf der Basis dieser Neuheit bauen zahlreiche weitere Entwicklungen auf, die ohne sie nicht möglich oder ineffizient gewesen wären. 157 Damit wird die Interdependenz von Innovationen betont. Als Beispiele gelten das Rad, die Dampfmaschine, die Erschließung von Transportwegen durch die Eisen-3.…”

Corona-Pandemie, Triage und Grenzen rechtfertigender Pflichtenkollision

“…Staatlich regulierte Selbstregulierung geht im Gegensatz zu ausschließlich gesellschaftlicher Selbstregulierung von einer staatlichen Regelungsverantwortung aus 29 . Bei ihrer Ausfüllung werden im Zuge von Verantwortungsteilung das Wissen und der Selbstgestaltungswille der durch die Regulierung Betroffenen aktiviert, wobei bei der Selbstregulierung stets die allgemeine Rechtsordnung zu beachten ist 30 . Der imperativen staatlichen Steuerung durch Ge-oder Verbote kommt erhebliche Bedeutung für den Rechtsgüterschutz zu, da im Bereich gesellschaftlicher Selbstregulierung keine hinreichende Garantie einer quasi-automatischen angemessenen Berücksichtigung aller betroffenen Interessen besteht.…”

Regulierung - Wettbewerb - Innovation

“…183 188 So stellt sich für die Unternehmen ein innovationsaverses Verhalten dann als ökonomisch rational dar, wenn der Markterfolg durch eine Beschränkung des Wettbewerbs und damit auch durch die Beschränkung von Innovationen größer ist als bei der Förderung derselben. 189 Zudem kann der Staat die Zugangs-und Nutzungsbedingungen von Informationen in den Blick nehmen ("Regulierung von Wissen"). 190 Der Ermöglichung und Sicherung einer wirtschaftlichen Verwertung von Informationen dient insbesondere das Immaterialgüterrecht in Form des Patent-und Urheberrechts, das angesichts der spezifischen Eigenschaften von Informationen als "öffentlichen Gütern" zeitlich begrenzte Verwertungsmonopole vorsieht, dadurch aber zugleich den Innovationsprozess verlangsamen und verteuern kann.…”

“…173 So betont etwa Hoffmann-Riem, dass ein normativ gesicherter Wettbewerb aus Sicht der juristischen Innovationsforschung "das überragend wichtige Medium der Innovationsstimulierung" darstelle. 174 Der ökonomische Ableitungszusammenhang lautet nach Martin Eifert, unter Verweis auf Adam Smith und Alois Schumpeter: 175 "Wettbewerb ist der geeignete Mechanismus zur Optimierung der Gesamtwohlfahrt […] und Innovation ist das zentrale Moment der Entwicklungsdynamik der Wettbewerbsmärkte […]".…”