Was ist Populismus?

Abstract

Was genau ist nun Populismus, und wo verläuft die Trennlinie zwischen Populismus und anderen politischen Phänomenen? Populismus ist kein Anliegen klar identifizierbarer Schichten (oder Klassen), keine Gefühlssache; und ob etwas populistisch ist, lässt sich auch nicht an der Qualität von policy-Angeboten messen. Populismus, so meine These, ist eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut derer einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen -wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht wirklich zum Volk gehört. 2 Insbesondere in der Vorstellungswelt von Rechtspopulisten gehen die Eliten eine unheilige Allianz mit parasitären Unterschichten ein, die ebenso nicht dem wahren Volk zuzurechnen sind. 3 Ein Beispiel für eine solche Sichtweise lässt sich gegenwärtig in Osteuropa beobachten, wo die Roma angeblich primär von postkommunistischen, proeuropäischen Eliten unterstützt werden -die ungarische Jobbik-Partei beispielsweise parallelisiert ‚Politikerkriminalität' und ‚Zigeunerkriminalität'. Nicht-Nationale und Post-Nationale vereinigen sich in dieser Logik gegen die wahre Nation. 4 In diesem Zusammenhang ist auch die in den USA verbreitete Idee zu sehen, dass die linken Ost-und Westküsteneliten sich stets für die schwarze Bürgerrechtsbewegung einsetzen würden, eine Allianz, die im Harvard-Absolventen Barack Obama ihre paradigmatische Verkörperung gefunden habe. Dies ist vielleicht einer der Gründe, aus denen die sogenannten birthers, lauthals angeführt von Donald Trump, jahrelang behaupteten, Obama habe das Präsidentschaftsamt usurpiert, denn er sei gar nicht in den USA geboren worden -er gehöre also nicht nur symbolisch, sondern buchstäblich gar nicht dem Volk an. 5

Unbehagen im Rechtsstaat

“…Genau in dieser Entpluralisierung liegt nach Jan‐Werner Müller jedoch das zentrale Strategem populistischer Diskurse (vgl. Müller, ).…”

“…Priester, ). Auf dieser Basis präzisiert Müller den Begriff weiter, indem er die inhaltlich‐konservative Ausrichtung zugunsten des formaleren, antielitären Aspekts zurücknimmt, darüber hinaus aber vor allem den Antipluralismus eines „moralischen Alleinvertretungsanspruch[s]“ als zentrales Kriterium vorschlägt (Müller, , 26).…”

“…Müllers Eingrenzung des Populismus auf zugleich antielitäre und antipluralistische Kräfte weist eine Reihe von Vorteilen auf: Erstens gewinnt man damit ein unterscheidungsstarkes Kriterium, mit dem sich der Populismus von bloß antielitärer, aber nicht unbedingt antipluralistischer Demagogie abgrenzen lässt oder—umgekehrt—von antipluralistischen Extremismen, die sich etwa über religiöse Glaubenssysteme, aber im Gegensatz zum Populismus „nicht über das Kollektivsubjekt Volk“ legitimieren (Müller, , 27). Zweitens bleibt das Kriterium zugleich hinreichend offen, um damit linke und rechte Populisten ebenso erfassen zu können wie die zu einer Art Populismus der Mitte neigenden technokratischen Ansätze, welche mit ihrer postulierten Alternativlosigkeit letztlich genauso „antipluralistisch“ argumentieren (S. 115).…”

“…Viertens wiederum beschreibt Müller den Populismus damit gerade nicht—wie manche Kritiker argumentieren—im Sinne eines ahistorischen Essentialismus (vgl. D'Eramo, , 134), sondern als „eine spezifische, der modernen repräsentativen Demokratie inhärente Gefahr“, die sich zwar nominell auf deren Versprechen „kollektiver Autonomie“ bezieht, jenes Kollektiv aber entpluralisiert und auf eine bestimmte Klientel reduziert (Müller, , 28). Und fünftens schließlich setzt sich dieser Begriff von Populismus zugleich dezidiert von dem vagen, liberal‐paternalistischen Gebrauch des Wortes ab, mit dem etwa jegliche Art von Systemkritik pauschal als vereinfachende Emotionalisierung zurückgewiesen werden kann:

Eine besondere Versuchung besteht darin, die politische Herausforderung durch vermeintliche Populisten sofort als eine Art kollektiven Therapiefall zu behandeln: Natürlich müsse man die Ängste „der Leute“ ernst nehmen—was sie sagen, wird dann aber immer nur als Symptom irgendwelcher Sozialpathologien interpretiert, nicht als eventuell doch bedenkenswerte Systemkritik.

…”

“…Zumindest auf den ersten Blick kann die Tea‐Party‐Geschichte daher geradezu urdemokratisch anmuten, wenn sie das Problem individueller Anerkennung als politisch‐kollektives Inklusionsnarrativ erzählt. Und zweifellos zielt dieser „demokratische“ Stil der Konfliktbewältigung auch auf eine gewisse Distinktions‐„Prämie“, insofern der „Titel 'Demokratie'“, wie Müller bemerkt, „noch immer der begehrteste normativ‐politische Begriff weltweit ist“ (Müller, , 70). Doch gerade darin zeigt sich erneut die Komplizität von Hochschilds narrativ‐ästhetisierender Darstellung mit der populistischen Logik ihres Gegenstands.…”